Gemeinsam gegen den Krieg

Meinung

Wolfgang Peter

Die Welt brennt

Der Krieg in der Ukraine, der Krieg im Gazastreifen, Angriffe der Huthis auf zivile Frachter,

Stellvertreterkriege zwischen den Großmächten und Islamisten, die einen „heiligen Krieg“ wollen.

An jeden Tag Kriege für fragwürdige Ziele,

Jeder Tag ein Tag, an dem das Grauen für viele Menschen zum Alltag gehört.

Jeden Tag sterben Menschen, Männer, Frauen und Kinder.

Jeden Tag werden Länder immer weiter zerstört.

Jeden Tag werden die medizinische Versorgung und die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern für die Verletzen und die Bevölkerung zerstört und unterbunden.

Jeden Tag verlieren Eltern ihre Kinder auf den Schlachtfeldern.

Jeden Tag fliehen Menschen aus Kriegsgebieten und müssen alles zurücklassen, was Ihnen lieb und teuer ist.

Und jeden Tag befeuern die Kriegsprofiteure das Töten aufs Neue, wollen immer neue, noch grausamere Waffen einsetzen. Immer mehr werden auch andere Länder in diese Kriege hineingezogen.

Der Verstand der Menschen ist es, der in diesen Kriegen immer weniger wird.

Die Wut und der Hass sind es, die immer mehr werden.

Längst schon sind Menschenleben nichts mehr wert, sind Soldaten und Bevölkerung nur noch Ressourcen.

Sie zahlen im Krieg um die Macht und darum, wer seine Ziele durchsetzt den Preis.

Nur noch der Endsieg scheint das zu sein, was ohne Rücksicht auf Verluste erreicht werden muss,

selbst wenn die Erde dabei vollkommen zerstört werden könnte, und jeden Tag neues unendliches Leid über die Menschen gebracht wird.

Längst ist nicht mehr die Realität, sondern ein Kriegswahn das Leitmotiv allen Handelns.

Man sagt, Verhandlungen mit Russland würden eine Niederlage für die Ukraine sein. Realistisch kann die Ukraine selbst mit Unterstützung von außen diesen Krieg nicht gewinnen.

Der Preis sei zu hoch, wenn man verhandeln müsste.

Doch – sind die Leben, die jeden Tag verloren gehen, das Leid, das jeden Tag stattfindet, nicht auch ein zu hoher Preis für einen Sieg, der nie eintreten wird?

Diejenigen, die diesen und andere Kriege jeden Tag aufs Neue befeuern, sitzen auf ihren Hintern im sicheren Warmen und warten darauf, dass ihre Ziele sich durchsetzen.

Den Preis zahlen andere.

Den Preis zahlen die Soldaten und die Bevölkerung in den Kriegsgebieten, und die Bevölkerung der Länder, die für diese Kriege ebenfalls bluten müssen.

Wenn nicht endlich die Vernunft einkehrt, werden diese Kriege immer weiter eskalieren, und zum Schluss haben wir den EWIGEN FRIEDEN für alle, denn niemand wird mehr leben.

Vernunft kann man nicht erzwingen.

Man kann auch keinen Krieg führen, der keinen Preis hat.

Wie hoch darf dieser Preis sein? Wer bezahlt ihn letztendlich, wenn nicht die Bevölkerung?

Profitieren werden die Rüstungskonzerne, die Wirtschaft die auf Gewinne beim Wiederaufbau hofft, und die Regierungen, die ihre Machtspiele spielen. Auf Kosten von uns allen. Nur das Volk kann das stoppen. Darum: AUFSTEHEN FÜR DEN FRIEDEN

Erklärung des Deutschen Gewerkschftsbundes zum Antikriegstag 2020:

NIE WIEDER KRIEG! IN DIE ZUKUNFT INVESTIEREN STATT AUFRÜSTEN!

Für uns Gewerkschaften ist der Antikriegstag 2020 ein besonderer Tag der Mahnung und des Erinnerns. Das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas und der Welt vom Faschismus jähren sich zum 75. Mal. Mit seinem Überfall auf Polen riss Nazi-Deutschland 1939 die Welt in den Abgrund eines bestialischen Krieges, der unermessliches Leid über die Menschen brachte und 60 Millionen Tote forderte. 75 Jahre nach Kriegsende liegt es an uns, die Erinnerung an diese zahllosen Toten wachzuhalten und der Millionen von Holocaust-Opfern zu gedenken, die von den Nazis ermordet wurden. Und wir müssen die Erinnerung daran wachhalten, dass Deutschland angesichts der Menschheitsverbrechen der Nazis besondere Verantwortung für den Frieden trägt. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! So lautet unumstößlich die Lehre, die wir Gewerkschaften aus der Geschichte gezogen haben – und für die wir uns heute wieder mit all unserer Kraft stark machen müssen. Wir erleben derzeit den internationalen Abgesang auf eine Politik der Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit und auf eine neue multilaterale Weltordnung, die wir nach dem Fall des Eisernen Vorhangs erhofft hatten. Stattdessen leben wir in einer Welt, die immer stärker aus den Fugen gerät. Nationalismus und Militarismus greifen wieder um sich und setzen eine neue Spirale der Aufrüstung in Gang. 75 Jahre nach dem Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 erreicht der nukleare Rüstungswettlauf ungeahnte Ausmaße. Alle neun Atommächte stecken Unsummen in die Modernisierung ihrer Nukleararsenale und Anfang des nächsten Jahres könnte mit dem russisch-amerikanischen „New Start“-Vertrag das letzte verbliebene Rüstungskontrollregime für Atomwaffen auslaufen. Auch deshalb ist es nicht hinnehmbar, dass die deutsche Bundesregierung sich weiterhin weigert, den UNVertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Welche Dimensionen das Wettrüsten inzwischen erreicht hat, zeigen die aktuellen Zahlen. Die globalen Rüstungsausgaben belaufen sich inzwischen auf 2 Billionen US-Dollar. Die deutsche Bundesregierung spielt dabei eine unrühmliche Vorreiterrolle. Deutschland ist nicht nur viertgrößter Rüstungsexporteur weltweit, sondern ist bei den Ländern mit den meisten Rüstungsausgaben auf den siebten Platz vorgerückt. Wenn die Bundesregierung die NATO-Zielvorgabe erfüllen würde, zwei Prozent des deutschen BIP für Verteidigung auszugeben, so könnte dies eine weitere Erhöhung des Wehretats um mehr als 20 Milliarden Euro bedeuten. Die Corona-Krise führt drastisch vor Augen, wie verantwortungslos diese Geldverschwendung ist. Besonders deutlich zeigt sich dies im Globalen Süden. So sind etwa in vielen Ländern Lateinamerikas große Bevölkerungsteile schutzlos dem Virus ausgesetzt, weil es an einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung fehlt und die dortige Zwei-Klassen-Medizin Angehörige der Ober- und Mittelschicht privilegiert. Gleichzeitig sind die Rüstungsausgaben in der Region in jüngster Zeit stark angestiegen – Geld, das für den dringend nötigen Ausbau der Gesundheitsund Sozialsysteme fehlt. Aber auch im Falle Deutschlands legt die Corona-Krise schonungslos offen, wie gravierend die Fehlverteilung öffentlicher Mittel ist. Im Bundeshaushalt 2020 waren ursprünglich 12 Prozent der Ausgaben für den Verteidigungsetat vorgesehen, während nur ein Drittel davon in das Gesundheitssystem fließen sollte. Es ist höchste Zeit, das Ruder herumzureißen! Die Pandemie, der Klimawandel, die Digitalisierung – all diese gewaltigen Herausforderungen bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und vergrößern die soziale Ungleichheit. Wir müssen gegensteuern! Dafür sind neben einem starken und solide finanzierten Sozialstaat immense öffentliche Investitionen nötig – in Gesundheit und Pflege, in unser Bildungssystem, in eine sozial-ökologische Gestaltung der Energie- und Verkehrswende, in die kommunale und digitale Infrastruktur und in den sozialen Wohnungsbau. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich endgültig von der Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO zu lösen und die für Rüstungsausgaben vorgesehenen Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa mit nachhaltigen Zukunftsperspektiven zu investieren. Um dieser Forderung politischen Nachdruck zu verleihen, ruft der DGB als Partner der Friedensinitiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ (https://abruesten.jetzt) öffentlich dazu auf, sich am diesjährigen Antikriegstag mit zahlreichen Aktionen zu beteiligen.